Unsere anträge & Dokumente

Transparenz ist uns wichtig.

Deshalb finden Sie hier alle Anträge und sonstigen Vorlagen unserer Fraktion
in der Stadtverordnetenversammlung zum Nachlesen.

2025

Aufstellung eines Grün- und Freiflächenkonzepts

Thema: Stadtraum & Klimaanpassung   |   Antrag   |   21.10.2025

Der Antrag verfolgt das Ziel, mit einem integrierten Grün- und Freiflächenkonzept eine strategische Grundlage für die zukünftige Stadtentwicklung Beeskows zu schaffen. Im Mittelpunkt stehen Maßnahmen zur Klimaanpassung, insbesondere zur Reduzierung von Hitzeinseln und zur Stärkung des Stadtklimas, sowie die systematische Bevorratung von Ausgleichsflächen. Gleichzeitig sollen Grün- und Freiräume stadtweit vernetzt, qualitativ aufgewertet und langfristig geplant werden. Ein weiterer Schwerpunkt ist die kooperative Bürgerbeteiligung, die als Modellprojekt neue Formen der Mitwirkung erprobt und die Akzeptanz sowie Identifikation mit den Maßnahmen stärkt. Das Konzept soll ökologische, soziale und gestalterische Ziele bündeln und Beeskow nachhaltig, klimaresilient und lebenswert weiterentwickeln.

Einstellung der Bebauungsplanung im Wohngebiet Vorheide

Thema: Bauen & Stadtraum   |   Antrag   |   04.04.2025

Mit dem Antrag soll geklärt werden, ob das Vorhaben „Wohngebiet Vorheide“ noch eine tragfähige Grundlage hat. Angesichts anhaltender Konflikte und fehlender Akzeptanz trotz vorliegender Gutachten wird eine politische Entscheidung zur Weiterführung oder zur Einstellung der Planung sowie zur Auflösung des zeitweiligen Ausschusses angestrebt.

Mitgliedschaft im Zweckverband Digitale Kommunen Brandenburg

Thema: Verwaltung & Digitalisierung   |   Antrag   |   10.03.2025

Die Stadt Beeskow soll dem Zweckverband Digitale Kommunen Brandenburg beitreten, um Verwaltungsleistungen zukunftsfähig, effizient und serviceorientiert weiterzuentwickeln. Durch gemeinsame digitale Standards und Lösungen können Prozesse beschleunigt, Kosten reduziert und der Bürgerservice spürbar verbessert werden.

2024

Verkehrskonzept Beeskow

Thema: Verkehr & Wirtschaft   |   Änderungsantrag   |   26.11.2024

Die Stadtverordnetenversammlung arbeitet seit mehreren Jahren an einer Neufassung des Verkehrskonzepts für Beeskow. Der Antrag sieht vor, den bisher verfolgten Grundsatz zur vollständigen Unterbindung des motorisierten Individualverkehrs in der Innenstadt aufzuheben. Künftig soll nur der Schwerlastdurchgangsverkehr ausgeschlossen werden, um Erreichbarkeit, Einzelhandel, zentrale Dienstleistungen sowie die Attraktivität der Beeskower Altstadt zu sichern.

zur Neufassung der geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung

Thema: Verwaltung   |   Änderungsantrag   |   27.10.2024

Im Ramen der Neukonstituierung der Stadtverordnetenversammlung wurde auch die Geschäftsordnung geändert. Hierzu wurden alle Fraktionen aufgefordert Ihre Änderungswünsche einzubringen. Als MITTE haben wir dabei einige Änderungen für eine Verbesserung der Transparenz, Effizienz sowie Qualität der Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung eingebracht.

Kooperationsvereinbarung mit einem Tierheim

Thema: Stadtraum   |   Antrag   |   05.11.2024

Zur Sicherstellung einer effektiven Umsetzung der Katzenschutzverordnung soll die Stadt Beeskow einen Kooperationsvertrag mit einem Tierheim abschließen, um Fund- und herrenlose Tiere gesetzeskonform unterzubringen und zu versorgen. Vorgesehen ist ein sechsmonatiger Testzeitraum mit einem Budget von 5.000 Euro, um Aufwand und Kosten realistisch einschätzen zu können.

Aktualisierung: In einem 6 monatigen Testzeitraum wurden nur wenige Tiere im Auftrag der Stadt Beeskow versorgt. Aufgrund dieser Erkenntnis wurde daraufhin der Vertrag gekündigt.

Aufstellung einer Katzenschutzverordnung

Thema: Stadtraum   |   Antrag   |   05.11.2024

Die Stadtverordnetenversammlung soll den Bürgermeister beauftragen, eine Katzenschutzverordnung zu erstellen. Sie sieht Kastrations-, Kennzeichnungs- und Registrierungspflichten für Freigängerkatzen und herrenlose Katzen vor. Ziel ist, freilebende Katzen zu schützen, unkontrollierte Vermehrung zu verhindern und den Tierschutz in Beeskow zu stärken.

Aktualisierung vom 17.12.2025: Aufgrund einer fehlenden Ermächtigungsgrundlage wurde der Antrag zur Aufstellung einer Katzenschutzverordnung an den Kreistag verwiesen.

Job- und Ausbildungsmesse Startzeit Beeskow

Thema: Wirtschaft   |   Antrag   |   03.09.2024   |   Beschlossen

Die Ausbildungs- und Jobmesse soll in 2025 erstmals in Beeskow stattfinden. Lokale Unternehmen stehen im Mittelpunkt, die Stadt fungiert als Partner. Ziel ist, Ausbildungsangebote sichtbar zu machen, regionale Netzwerke zu stärken und die Attraktivität Beeskows als Wirtschafts- und Ausbildungsstandort zu erhöhen.